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Veröffentlichungen - Rechtsanwälte Lochmüller und Kollegen Weiden

Veröffentlicht am: 17.12.2016

Familienunterhalt bei Heimaufenthalt

Ehegatte ist nur bei Leistungsfähigkeit unterhaltspflichtigAngesichts der demografischen Entwicklung nehmen die Fälle notwendiger Heimunterbringung zu. Wenn ein Ehegatte stationär pflegebedürftig wird, entsteht ihm ein besonderer persönlicher Bedarf, der vor allem durch die anfallenden Heim- und Pflegekosten bestimmt wird. Es stellt sich die...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 22.10.2016

Die Schadensabrechnung bei Vollkaskoversicherung und Mithaftung

Häufig wird die Abrechnung nach Quotenvorrecht vergessen Hat der Vollkaskoversicherte einen Unfall, bei dem beide Beteiligte anteilig haften, so rechnet er häufig mit der Vollkaskoversicherung ab und vergisst die Geltendmachung des restlichen Schadens bei der gegnerischen Haftpflichtversicherung. Welche Folgen dies hat sehen wir aus einem...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 19.08.2016

Wann müssen Ausbildungskosten zurückgezahlt werden?

Oft sind sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einig, dass der Arbeitnehmer eine Aus-, Fort- oder Weiterbildung absolvieren soll und der Arbeitgeber die Kosten hierfür voll bzw. teilweise übernimmt. Regelmäßig kommt es später zum Streit über die Rückzahlung von der Ausbildungskosten, sofern der Arbeitnehmer zeitnah nach Abschluss der Maßnahme aus dem...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 18.06.2016

Kein Werklohn trotz jahrelanger Benutzung / Eine vereinbarte formelle Abnahme sollte durchgeführt werden

Die Abnahme eines Bauwerkes ist für die am Bauvertrag Beteiligten von  erheblicher Bedeutung. Erst nach der durchgeführten Abnahme beginnt beispielsweise die vereinbarte Gewährleistungsfrist zu laufen. Ebenso - und dies ist wohl das wichtigste für den Bauunternehmer - kann er seinen noch offen stehenden Werklohn aus der Schlussrechnung nur...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 18.06.2016

Das Widerrufsrecht bei Mietverhältnissen

Auch in Mietverhältnissen kann ein Widerrufsrecht des Mieters bestehen. Dies kann zu einem erheblichen finanziellen Risiko für den Vermieter führen.Steht den Mietern ein Widerrufsrecht zu, ist die gesetzliche Folge, dass der Mieter für die Zeit, die er in der Wohnung war, weder eine Miete noch eine Nutzungsentschädigung bezahlen muß.Bereits 2014...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 25.05.2016

BGH stärkt Rechte unverheirateter Paare beim Elternunterhalt

- Mögliche Unterhaltspflichten wegen Kinderbetreuung sind vorrangig zu berücksichtigen - Während Kinder zuerst von ihren Eltern versorgt werden, ist das in späteren Jahrzehnten oft umgekehrt. Als Verwandte in gerader Linie sind sich Eltern und Kinder wechselseitig ein Leben lang zum Unterhalt verpflichtet, § 1601 BGB. Wenn die Eltern alt und...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 19.03.2016

Die Bedeutung von Herstellerempfehlungen in Bauangelegenheiten

Häufig werden in Bauverträgen Materialien und/oder Produkte verwendet, bei denen der Hersteller Empfehlungen für die Verwendung oder den Einbau gibt. Hält sich der Unternehmer nicht an diese Empfehlungen des Herstellers, stellt sich die Frage, ob insoweit das Gewerk des Unternehmers deswegen mangelhaft ist. Vielfach wird die Auffassung vertreten,...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 18.02.2016

Problematische Erbengemeinschaft

Auskunfts- und Rechenschaftsanspruch der Erben untereinander oder gegenüber Dritten Über Erbengemeinschaften und die daraus möglicherweise resultierenden Probleme wurde an dieser Stelle schon häufiger berichtet.Bilden mehrere Personen eine sogenannte Miterbengemeinschaft, kann es aus unterschiedlichsten Gründen zu Meinungsverschiedenheiten,...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 16.01.2016

Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren

Jetzt droht auch in Bayern nach jedem Entzug wegen Alkohols die MPU Etwa 160.000 Verurteilungen wegen Straftaten im Straßenverkehr gibt es jährlich in Deutschland, wovon die Hälfte mit Alkohol zu tun haben; etwa 95.000-mal entziehen die Strafgerichte jährlich die Fahrerlaubnis. Der Entzug der Fahrerlaubnis ist die am häufigsten angewandte...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 10.10.2015

Dashcam-Aufnahmen - Zulässigkeit und Verwertbarkeit sind heftig umstritten

Mit Dashcams (dashboard = Armaturenbrett), die auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe angebracht werden, kann das Verkehrsgeschehen vor dem Fahrzeug aufgezeichnet werden, um Unfälle oder ein sonstiges Fehlverhalten anderer Verkehrsteilnehmer beweisen zu können. Die Zulässigkeit und Verwertbarkeit dieser Videoaufnahmen sind heftig...Mehr Informationen


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