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Veröffentlichungen - Rechtsanwälte Lochmüller und Kollegen Weiden

Veröffentlicht am: 19.03.2012

Verschuldensunabhängiger Anspruch auf Ersatz der Aus- und Einbaukosten mangelhafter Baustoffe

Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat mit Urteil vom 16.06.2011 europarechtliche Vorgaben für die Behandlung von Ein- und Ausbaukosten bei der kaufrechtlichen Nacherfüllung geklärt. Das Urteil hat Konsequenzen sowohl für das deutsche Kauf- als auch das Werkvertragsrecht.Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 19.03.2011

Jederzeitiges Kündigungsrecht des Bestellers beim Bau- und Werkvertrag / Nicht nur bei Bauverträgen interessant

Gemäß § 649 Abs. 1 BGB / § 8 1. (1) VOB/B kann der Auftraggeber bis zur Vollendung der Leistung den abgeschlossenen Bau- bzw. Werkvertrag jederzeit kündigen. Die Konsequenzen dieses Kündigungsrechts werden im nachfolgenden aufgezeigt. Interessant ist hierbei, dass auch bei anderen Werkverträgen außer Bauverträgen nach der neuesten Rechtsprechung...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 19.06.2010

Die Kaution bei Vertragsende - Die häufigsten Fragen zu den Rechten des Vermieters bei der Abwicklung.

In fast sämtlichen Mietverträgen wird zwischen den Mietvertragsparteien die Bezahlung einer Sicherheit (Kaution) vereinbart. Die Kaution kann hierbei u.a. in bar entrichtet, als Bürgschaft geleistet oder aber - was den Regelfall betreffen dürfte - auf einem Sparbuch (Sperrkonto) angelegt werden. Im folgenden sollen einige Fragen aufgegriffen...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 14.09.2009

Baugeld: Erhöhtes Haftungsrisiko für General - und Hauptunternehmer

Durch das neue Bauforderungssicherungsgesetz, das 01.01. 2009 in Kraft getreten ist, wurde der Baugeldbegriff und die damit zusammenhängende Baugeldverwendungspflicht für den General - und Hauptunternehmer( GU/HU).) erheblich verschärft. Hält sich der GU/HU nicht an diese Vorschriften, besteht die Gefahr einer persönlichen Haftung.Durch das neue...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 20.06.2009

Der Kündigungsverzicht - Eine Möglichkeit, die Parteien eines Wohnraummietvertrages über längere Zeit aneinander zu binden.

Sowohl der Mieter als auch Vermieter haben des Öfteren ein Interesse daran, ihren Vertragspartner beim Mietvertrag über einen längeren Zeitraum zu binden.Die Reform des Mietrechts hat jedoch dazu geführt, dass es im Wohnraummietrecht nur noch unter ganz besonderen Voraussetzungen möglich ist, einen solchen Zeitmietvertrag zu schließen. Es wird...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 14.06.2008

Zwangsräumung und Vermieterpfandrecht - Möglichkeit des Vermieters, bei der Zwangsräumung Kosten zu sparen

Immer wieder steht ein Vermieter vor dem Problem, dass er zwar einen Räumungstitel gegen seinen Mieter erwirkt hat, der Mieter aber die Wohnung nicht freiwillig räumt. Der Vermieter muss in diesem Fall die Räumung über den Gerichtsvollzieher veranlassen, was  mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist: Da der Gerichtsvollzieher die...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 16.06.2007

Das neue Wohnungseigentumsrecht / Teilrechtsfähigkeit - erweiterte Beschlusskompetenz - neues Gerichtsverfahren

Mit Wirkung zum 01.07. 2007 erfolgt die größte Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes seit Inkrafttreten im Jahre1951. Die wichtigsten Änderungen sollen nachfolgend aufgezeigt werden:Teilrechtsfähigkeit Die Wohnungseigentümergemeinschaft ist insbesondere hinsichtlich der gesamten Verwaltung des Gemeinschaftseigentums einschließlich dessen...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 17.06.2006

Die häufigsten Fragen zur Durchführung einer Eigentümerversammlung

Die Rechtssprechung muss in letzter Zeit immer häufig auch Frage beantworteten, wie eine Eigentümerversammlung durchzuführen, und was hierbei zu beachten ist. Nachfolgend sollen die häufigsten Fragen aufgezeigt werden.1. VorsitzDen Vorsitz führt grundsätzlich der Verwalter, Abweichungen können aber vereinbart oder beschlossen werden. Die Frage,...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 25.03.2006

Einbeziehung der VOB/B in Bauverträge oftmals unwirksam

In vielen Bau - oder Werkverträgen ist folgende Formulierung zu lesen: " Vertragsbestandteil ist die VOB/B in der jeweils gültigen Fassung ". Solche Vereinbarungen sind jedoch in einer Vielzahl von Fällen unwirksam:Eine Vielzahl von Bauverträgen wird nämlich mit Privatpersonen geschlossen, die weder im Baugewerbe tätig, noch sonst im...Mehr Informationen


Veröffentlicht am: 27.03.2004

Ungenaue und lückenhafte Leistungsbeschreibung: Ein finanzielles Risiko für alle Baubeteiligten

Nach Abschluß eines Bauvertrages streiten der Bauherr und der Bauunternehmer sehr häufig über die Frage, ob gewisse Leistungen durch das Bauunternehmen nur gegen eine gesonderte zusätzliche Vergütung durchgeführt werden oder aber diese Leistungen bereits Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages sind. Stellt sich heraus, dass der Bauherr noch...Mehr Informationen


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