„Sechs Richtige mit der Ex“Mehr Informationen
Allzu große DIN-Gläubigkeit kann zu falschen Ergebnissen führenMehr Informationen
Die Abschichtung als Weg aus einer Erbengemeinschaft auszuscheiden Mehr Informationen
Die "Denkzettelstrafe" für nachlässige oder leichtsinnige KraftfahrerMehr Informationen
Das neue Fahreignungs-Bewertungssystem tritt ab dem 01.05.2014 in Kraft. Mehr Informationen
BGH präzisiert Schonvermögen der Kinder bei ImmobilienbesitzMehr Informationen
Vorsicht bei Ersatzbeschaffung von privatMehr Informationen
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes nach dem KündigungsschutzgesetzMehr Informationen
Die Grundsätze einer merkantilen Minderung sind auch auf Bauwerke anwendbar. Es kann sogar eintreten, wenn der Auftragnehmer die Mängelbeseitigungsarbeiten vollständig durchgeführt hat.Mehr Informationen
Bei Verstoß droht ein Bußgeld und im Schadensfall eine Kürzung durch die VollkaskoMehr Informationen
Bei Dauerschuldverhältnissen wie der Miete, die sich gegebenenfalls über mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte hinziehen, will der Vermieter früher oder später die Miete den übrigen Steigerungen der Lebenshaltsungskosten anpassen, also eine Mieterhöhung durchführen.Mehr Informationen
Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat mit Urteil vom 16.06.2011 europarechtliche Vorgaben für die Behandlung von Ein- und Ausbaukosten bei der kaufrechtlichen Nacherfüllung geklärt. Das Urteil hat Konsequenzen sowohl für das deutsche Kauf- als auch das Werkvertragsrecht.Mehr Informationen
Gemäß § 649 Abs. 1 BGB / § 8 1. (1) VOB/B kann der Auftraggeber bis zur Vollendung der Leistung den abgeschlossenen Bau- bzw. Werkvertrag jederzeit kündigen. Die Konsequenzen dieses Kündigungsrechts werden im nachfolgenden aufgezeigt. Interessant ist hierbei, dass auch bei anderen Werkverträgen außer Bauverträgen nach der neuesten Rechtsprechung...Mehr Informationen
In fast sämtlichen Mietverträgen wird zwischen den Mietvertragsparteien die Bezahlung einer Sicherheit (Kaution) vereinbart. Die Kaution kann hierbei u.a. in bar entrichtet, als Bürgschaft geleistet oder aber - was den Regelfall betreffen dürfte - auf einem Sparbuch (Sperrkonto) angelegt werden. Im folgenden sollen einige Fragen aufgegriffen...Mehr Informationen
Durch das neue Bauforderungssicherungsgesetz, das 01.01. 2009 in Kraft getreten ist, wurde der Baugeldbegriff und die damit zusammenhängende Baugeldverwendungspflicht für den General - und Hauptunternehmer( GU/HU).) erheblich verschärft. Hält sich der GU/HU nicht an diese Vorschriften, besteht die Gefahr einer persönlichen Haftung.Durch das neue...Mehr Informationen
Sowohl der Mieter als auch Vermieter haben des Öfteren ein Interesse daran, ihren Vertragspartner beim Mietvertrag über einen längeren Zeitraum zu binden.Die Reform des Mietrechts hat jedoch dazu geführt, dass es im Wohnraummietrecht nur noch unter ganz besonderen Voraussetzungen möglich ist, einen solchen Zeitmietvertrag zu schließen. Es wird...Mehr Informationen
Immer wieder steht ein Vermieter vor dem Problem, dass er zwar einen Räumungstitel gegen seinen Mieter erwirkt hat, der Mieter aber die Wohnung nicht freiwillig räumt. Der Vermieter muss in diesem Fall die Räumung über den Gerichtsvollzieher veranlassen, was mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist: Da der Gerichtsvollzieher die...Mehr Informationen
Mit Wirkung zum 01.07. 2007 erfolgt die größte Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes seit Inkrafttreten im Jahre1951. Die wichtigsten Änderungen sollen nachfolgend aufgezeigt werden:Teilrechtsfähigkeit Die Wohnungseigentümergemeinschaft ist insbesondere hinsichtlich der gesamten Verwaltung des Gemeinschaftseigentums einschließlich dessen...Mehr Informationen
Die Rechtssprechung muss in letzter Zeit immer häufig auch Frage beantworteten, wie eine Eigentümerversammlung durchzuführen, und was hierbei zu beachten ist. Nachfolgend sollen die häufigsten Fragen aufgezeigt werden.1. VorsitzDen Vorsitz führt grundsätzlich der Verwalter, Abweichungen können aber vereinbart oder beschlossen werden. Die Frage,...Mehr Informationen
In vielen Bau - oder Werkverträgen ist folgende Formulierung zu lesen: " Vertragsbestandteil ist die VOB/B in der jeweils gültigen Fassung ". Solche Vereinbarungen sind jedoch in einer Vielzahl von Fällen unwirksam:Eine Vielzahl von Bauverträgen wird nämlich mit Privatpersonen geschlossen, die weder im Baugewerbe tätig, noch sonst im...Mehr Informationen